dato for svaret: 30.11.2024
Wird ein Bonus drei Jahre in Folge vorbehaltlos gezahlt, kann sich daraus eine betriebliche Übung entwickeln. Das heißt, es entsteht ein vertraglicher Anspruch auf diese Leistung, wenn der Arbeitgeber nicht deutlich klargestellt hat, dass es sich um eine freiwillige, widerrufliche Leistung handelt. Um eine betriebliche Übung zu verhindern, können Arbeitgeber schriftlich erklären, dass Zahlungen unverbindlich sind. Liegt eine betriebliche Übung vor, könnte man die Zahlung auch rechtlich einklagen, falls sie plötzlich ohne nachvollziehbaren Grund eingestellt wird.