Wann kann man den Markenschutz in Norwegen verlieren (Verfall)? - Advokat-no.com
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Wann kann man den Markenschutz in Norwegen verlieren (Verfall)?

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28.10.2024

Wenn ich meine eingetragene Marke nicht nutze, erlischt sie?

Svaret på spørsmålet 01.11.2024
dato for svaret: 01.11.2024

Ja, wenn die registrierte Marke in Norwegen fünf aufeinanderfolgende Jahre nicht ernsthaft benutzt wird, kann sie auf Antrag anderer gelöscht werden (Verfall wegen Nichtbenutzung). Die Bedingung ist, dass keine berechtigten Gründe für die Nichtnutzung vorliegen. Im Streitfall muss der Markeninhaber belegen, dass er die Marke in diesem Zeitraum im relevanten Markt verwendet hat (Verkauf von Waren, Werbung etc.). Gelingt ihm das nicht, wird die Marke aus dem Register gestrichen. Ziel ist, Trittbrettmarken zu verhindern und zu gewährleisten, dass Markeneintragungen nur für tatsächlich genutzte Kennzeichen fortbestehen.

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