https://advokat-no.com/questions/welche-voraussetzungen-mussen-fur-ein-patent-in-norwegen-erfullt-sein/ Поиск юристов Mon, 02 Dec 2024 04:46:03 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.1 https://advokat-no.com/questions/welche-voraussetzungen-mussen-fur-ein-patent-in-norwegen-erfullt-sein/#comment-1129 Mon, 02 Dec 2024 04:46:03 +0000 https://advokat-no.com/questions/welche-voraussetzungen-mussen-fur-ein-patent-in-norwegen-erfullt-sein/#comment-1129 In Norwegen gelten ähnliche Vorgaben wie im europäischen Patentwesen: Eine Erfindung muss neu sein, sich auf einer erfinderischen Tätigkeit stützen und gewerblich anwendbar sein. ‘Neu’ bedeutet, dass nichts Vergleichbares vor der Anmeldung veröffentlicht worden sein darf. Außerdem muss die Erfindung sich deutlich vom Stand der Technik abheben. Das Patentamt (Patentstyret) prüft dies durch Recherche. Ist alles erfüllt, kann ein 20-jähriger Patentschutz erteilt werden. Im Wesentlichen ist das vergleichbar mit den EPO-Kriterien. Wichtig ist, keinerlei Informationen vor der Anmeldung offenzulegen, etwa auf Messen oder in Fachzeitschriften, sonst gefährdet man die Neuheit. Der Schutzumfang des Patents bezieht sich auf die in den Patentansprüchen definierte Erfindung.

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