Kann eine KI-generierte Kreation in Norwegen Urheberrecht genießen?
- 15.12.2024
Ich plane, einen Produktnamen zu verwenden. Brauche ich ein eingetragenes Markenzeichen? Was macht das norwegische Patentstyret, und wie läuft die Anmeldung?
In Norwegen kannst du ein Zeichen (Name, Logo, Slogan) als Marke schützen, indem du es beim Patentstyret anmeldest. Voraussetzung: Das Zeichen muss unterscheidungskräftig und nicht rein beschreibend sein. Du reichst eine Markenanmeldung ein, in der du angibst, für welche Waren oder Dienstleistungen es gelten soll. Die Behörde prüft, ob es bereits ähnliche eingetragene Marken gibt, die zu Verwechslungsgefahr führen könnten, und ob dein Zeichen die gesetzlichen Bedingungen erfüllt. Ist die Prüfung erfolgreich, wird die Marke ins Register eingetragen. Der Markenschutz gilt zunächst für zehn Jahre und ist beliebig verlängerbar. Alternativ kann man auch ohne Eintragung einen gewissen Schutz über die Verkehrsgeltung erlangen, aber das ist unsicherer. Mit einer registrierten Marke kann man Dritte abmahnen, wenn sie dasselbe oder ein ähnliches Zeichen benutzen.
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